Brüssel will härter gegen Defizitsünder Spanien und Portugal vorgehen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur härter als bisher gegen die beiden Defizitsünder Spanien und Portugal vorgehen. Dabei sind in letzter Konsequenz auch Bußgelder möglich, die bislang nie verhängt wurden.

Es gebe in der Kommission eine "breite Übereinstimmung", die Defizit-Strafverfahren gegen die beiden Länder zu verschärfen, hieß es am Mittwoch. Währungskommissar Pierre Moscovici werde aller Voraussicht nach am 18. Mai über das Vorgehen berichten.

Die EU-Behörde nahm offiziell keine Stellung. Sie bestätigte auch den angepeilten Termin 18. Mai nicht. Es seien bisher "keine Entscheidungen" gefallen, sagte eine Sprecherin lediglich. Die Kommissare hatten am Dienstagabend über die Verfahren beraten.

Portugal bekam seine Neuverschuldung im vergangenen Jahr mit 4,4 Prozent der Wirtschaftsleistung trotz gegenteiliger Zusicherung nicht in den Griff. Auch Spanien, wo es immer noch keine neue Regierung gibt und Neuwahlen im Juni anstehen, verfehlte 2015 sein Defizitziel deutlich./cb/DP/edh