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20.11.2014 11:36:00

Stöger lockt bei Breitband-Milliarde mit "Maulwurfprämie"

Wollen Infrastrukturanbieter in bestimmten Regionen aus wirtschaftlichen Gründen auf keinen Fall Breitband-Internet verlegen, dann will sie Infrastrukturminister Alois Stöger (SPÖ) mit einer "Maulwurfprämie" locken. Für welche Gebiete diese ausgeschüttet werden soll, steht noch nicht fest, zuerst müssten die Anbieter ihre Angebote vorlegen.

Das von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) kürzlich präsentierte NÖ-Breitbandmodell sei "eines von vielen", ob es dafür Geld vom Bund gibt, werde sich entscheiden, wenn die Unterlagen vorliegen, sagte Stöger am Mittwoch vor Journalisten.

Überhaupt sei es für Details noch zu früh, denn schließlich läuft noch eine Klage gegen die Frequenzauktion des Vorjahres, die zwei Milliarden Euro in den Staatshaushalt gespült hat. Mit der Hälfte davon soll der Breitbandausbau gefördert werden. Wird jedoch dem Kläger, T-Mobile, recht gegeben, dann muss die Auktion wiederholt werden, so Alfred Ruzicka, Leiter des Breitbandbüros im Infrastrukturministerium.

Damit wäre auch der ganze Zeitplan des Ministeriums Makulatur. Denn Stöger will bereits im kommenden Jahr den Zuschlag für 300 Mio. Euro erteilen, fließen soll das Geld dann 2016. Bewerben können sich alle Unternehmen, die in der Infrastruktur tätig sind - und nicht nur die Netzbetreiber. Die Vergabe soll technologieneutral erfolgen, also weder Mobilfunk noch Festnetz bevorzugen.

(GRAFIK 1369-14; Format 88 x 55 mm) (Forts.) stf/pro

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