"Verdächtige Aktivitäten" |
27.06.2016 14:50:40
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Zweifel an Petition für zweites Brexit-Referendum
Das zuständige Komitee im Unterhaus hat nach eigenen Angaben 77.000 digitale Unterschriften entfernt und achtet auf "verdächtige Aktivitäten". Die Zahl der Unterstützer der Online-Petition, die bereits Ende Mai aufgesetzt wurde, stieg am Montag weiter an. Sie fordert ein zweites Referendum, wenn das Ergebnis der ersten Abstimmung knapper als 60 zu 40 Prozent ausfallen und die Wahlbeteiligung unter 75 Prozent liegen sollte. Beides ist eingetreten - 16,1 Millionen Wähler hatten gegen den Brexit gestimmt, 17,4 dafür.
Eigentlich dürfen nur britische Staatsbürger und in Großbritannien Ansässige Petitionen an Parlament und Regierung unterschreiben. Sie müssen ihre Berechtigung aber nur mit einem Klick auf ein Häkchen bestätigen. Rechtlich bindend sind die Gesuche nicht. Ab 100.000 Unterzeichnern gibt es meistens eine Debatte im Parlament.
/ted/DP/stbLONDON (dpa-AFX)
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