"Großbritannien bleibt" 05.07.2016 05:39:40

Österreichs Finanzminister Schelling glaubt nicht an Brexit

"Großbritannien wird auch in Zukunft Mitglied bleiben", sagte der ÖVP-Politiker dem Handelsblatt (Dienstag). "Auch in fünf Jahren werden es noch 28 Mitgliedsstaaten sein." Die Aussagen des Chefs des europäischen Rettungsschirms ESM und auch der britischen Regierungsspitze, vorerst keine Eile mit der Einreichung des Antrags zu haben, ließen darauf schließen.

Laut Schelling könnte ein anderes Modell ein "Teil-Brexit" sein. "Das heißt, nur England tritt aus der EU aus und Schottland sowie Nordirland bleiben weiterhin EU-Mitglieder", sagte der Minister. Der konservative Politiker fordert einen grundlegenden Umbau der EU nach dem Prinzip der Subsidiarität. In den Kernfragen wie der Wirtschafts- und Währungsunion, Sicherheit, Migration, Arbeitsmarkt, Wachstum und Klimawandel müsse Europa eine ganz geschlossene Position beziehen und gemeinsam Lösungen herbeiführen. "Das schafft Nutzen und Arbeitsplätze sowie Zuversicht bei den Bürgern. Europa wird im globalisierten Markt nur gemeinsam bestehen können", warnte Schelling.

Für andere Bereiche außerhalb der großen Themen sollte hingegen das Subsidiaritätsprinzip gelten. Es sieht vor, dass die EU nur tätig werden soll, wenn die Maßnahmen der Mitgliedsstaaten nicht aussreichen.

/ro/DP/zb

BERLIN (dpa-AFX)

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