BGH entscheidet im Patenstreit zwischen Apple und Motorola

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Kann eine Schiebe-Geste zum Entsperren von Smartphones durch ein Patent geschützt werden? Mit einem Streit zwischen den Unternehmen Motorola und Apple über diese Frage hat sich am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Ein Urteil wollen die Richter noch am Nachmittag sprechen.

Motorola hatte das Patent auf die typische Geste zum Entsperren von Apples iPhones und iPads infrage gestellt. Das Bundespatentgericht hatte Motorola recht gegeben und das Patent für nichtig erklärt. (Az.: X ZR 110/13). In der BGH-Verhandlung wurde unter anderem erörtert, ob es sich um eine technische Lösung oder um eine reine Programmierung handelt. Letztere wäre nicht durch ein Patent zu schützen./moe/DP/stk