16.12.2015 11:19:41
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Athener Regierung hangelt sich von Reform zu Reform
ATHEN (dpa-AFX) - Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung: Am Dienstagabend hat das griechische Parlament weitere Reformmaßnahmen verabschiedet, doch die echte Bewährungsprobe steht der Regierung von Alexis Tsipras noch bevor. Im Januar müssen die innenpolitisch höchst umstrittene Rentenform und die Streichung der Agrarsubventionen durchs Parlament gebracht werden.
Entsprechend zurückhaltend fällt in griechischen Medien die Reaktion auf die aktuelle Geschlossenheit der Abgeordneten aus. "Zwar stimmten sämtliche 153 Regierungsabgeordneten planmäßig für die Maßnahmen, doch es war auffällig, wie widerwillig sie die Reformen bei der vorhergehenden Parlamentsdebatte verteidigten", kommentierte die Athener Tageszeitung "Kathimerini". Das lasse vermuten, dass die nächsten Wochen für die Regierung schwierig werden dürften, wenn es um heikle Themen wie die Umstrukturierung des Rentensystems, die Agrarreform und die sogenannten faulen Kredite von Privatleuten gehe.
Erst im November gab es bei einer Abstimmung über neue Sparmaßnahmen in der Athener Regierungskoalition zwei Abweichler, die umgehend aus ihren Fraktionen ausgeschlossen wurden. Weitere Abweichler kann sich die Regierung mit 153 von 300 Abgeordneten kaum mehr erlauben./axa/DP/zb
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