Asklepios erhebt auch Anfechtungsklage gegen Rhön-HV-Beschluss

   Von Heide Oberhauser-Aslan

   Nach B.Braun wird auch der Rhön-Klinikum-Großaktionär und Rivale Asklepios Anfechtungsklage gegen die umstrittenen Hauptversammlungsbeschlüsse der fränkischen Klinikkette einlegen. Asklepios werde die Klage fristgerecht einreichen, sagte ein Sprecher des Unternehmens am Mittwoch. Die Frist endet diese Woche am 12. Juli. In der vergangenen Woche war aus dem Umfeld des Unternehmens bekannt geworden, dass Asklepios-Alleineigentümer Bernard Broermann eine Klage erwägt. Am Dienstagabend hatte der Medizintechnikkonzern und Rhön-Aktionär B.Braun mitgeteilt, man habe Anfechtungsklage gegen den Hauptversammlungsbeschluss zur Satzungsänderung beim Landgericht Nürnberg-Fürth eingereicht.

   Die Einreichung einer weiteren Klage hat durchaus Relevanz, denn je mehr Klagen es gibt, desto so höher wären die Kosten im Falle einer Niederlage für Rhön-Klinikum, sagte ein Rechtsexperte. Zudem könne sich eine gegnerische Partei mit einer eigenen Klage für den Fall absichern, dass ein anderer Kläger einen Vergleich mit dem Prozessgegner schließt.

   Doch danach sieht es derzeit nicht aus. Sowohl B.Braun als auch Asklepios wollen die auf der Hauptversammlung der Rhön-Klinikum am 12. Juni mit knapper Mehrheit durchgedrückte Satzungsänderung verhindern. Sie war überraschend möglich geworden, weil die Stimmen des Vertreters von B.Braun, der mit "nein" gestimmt hatte, wegen angeblicher Formfehler nicht mitgezählt wurden. Dagegen wollen B.Braun und Asklepios gerichtlich vorgehen.

   Noch ist die Satzungsänderung nicht rechtswirksam, denn sie ist bislang nicht in das Handelsregister eingetragen worden. Rhön-Klinikum hat die Eintragung aber mittlerweile beantragt. Sollte die Satzungsänderung durchkommen, wäre künftig für wichtige Unternehmensentscheidungen nicht mehr wie bislang eine Mehrheit von 90 Prozent des vertretenen Kapitals nötig, sondern nur noch die im Aktiengesetz übliche Mehrheit von 75 Prozent. Das würde eine Übernahme von Rhön-Klinikum leichter machen. Im vergangenen Jahr war der Gesundheitskonzern Fresenius mit seinen Übernahmeplänen an der 90 Prozent-Hürde gescheitert, weil Asklepios und B.Braun mit dem Kauf von Aktienpaketen von Rhön-Klinikum das Erreichen dieser Mehrheit verhindert hatten.

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   July 10, 2013 08:11 ET (12:11 GMT)

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