Abgas-Skandal: EU-Kommission droht Staaten mit Verfahren

Die geltende europäische Abgas-Gesetzgebung verteidigte Bienkowska. "Die Gesetzgebung zu Abschalteinrichtungen ist klar", erklärte sie. Vor dem Volkswagen-Skandal um manipulierte Abgaswerte habe sie auch von Autobauern keinerlei Nachfragen zu geltenden Regeln dazu bekommen. "Sie haben nie um Klarstellung dazu gebeten." Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die Regeln als unklar kritisiert.

Bienkowska sagte, sie hege "Zweifel" am Verhalten weiterer Autohersteller neben VW. Sie habe aber längst noch nicht ausreichend Informationen aus den EU-Staaten erhalten, die überprüfen sollen, ob weitere Hersteller Abschalteinrichtungen, also verbotene Software zur Manipulation von Abgaswerten bei Dieselautos, einsetzen.

Sie sei "sehr verstört" darüber, wie Verbraucher in Europa behandelt würden, die vom Abgas-Skandal betroffen sind, so Bienkowska. "Es gibt keinen guten Willen, Verbraucher zu entschädigen", sagte sie mit Blick auf VW. Amerikanische Kunden können im Gegensatz zu Europäern auf finanzielle Entschädigung hoffen. "Es muss etwas Vergleichbares für europäische Verbraucher geben", forderte sie./hrz/DP/he

STRASSBURG (dpa-AFX)